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Wichtiger Erfolg für die Deutsche Umwelthilfe: Laut dem Verwaltungsgericht Schleswig hat das Kraftfahrt-Bundesamt Autos von VW zu Unrecht genehmigt. Das kann Folgen für die ganze Branche haben.

Link: Spiegel.

Das VG Schleswig hat nach Klage der Umwelthilfe vom Kraftfahrt-Bundesamt genehmigte VW-Abschalteinrichtungen als illegal eingestuft. Wird das Urteil rechtskräftig, könnten Millionen Dieselfahrzeuge nachgerüstet oder stillgelegt werden müssen.

Link: LTO.

Software, die ein System der Abgasreinigung in Dieselautos bei bestimmten Temperaturen gezielt abschaltet, ist nicht erlaubt. Das hat das höchste Gericht der EU entschieden. Dem Urteil dürften weitere Klagen folgen.

Link: Spiegel.

Berlin Der Untreue-Prozess gegen drei frühere und einen amtierenden Personalmanager von Volkswagen geht aller Voraussicht nach schon in der kommenden Woche zu Ende. Das Braunschweiger Landgericht bestätigte am Freitag die bereits angedeutete, deutliche Verkürzung des Verfahrens.

Link: Handelsblatt.

Schwierige Ermittlungen und die Coronakrise haben den Prozess gegen die mutmaßlich Verantwortlichen des "Dieselgate"-Skandals verzögert. Jetzt beginnt die juristische Aufklärung - doch der Chef lässt sich entschuldigen.

Link: DW.com.

In der so­ge­nann­ten Abgas-Af­fä­re muss Volks­wa­gen laut einem Ur­teil eines Ams­ter­da­mer Ge­richts nie­der­län­di­schen Au­to­be­sit­zern hun­der­te Mil­lio­nen Euro Scha­den­er­satz be­zah­len. Das Ge­richt gab ges­tern der kol­lek­ti­ven Klage des Ver­eins "Car Claim" gegen die Her­stel­ler von VW, Audi, Skoda und Seat statt. Volks­wa­gen kün­dig­te an, gegen das Ur­teil Be­ru­fung ein­zu­le­gen.

Link: Beck Aktuell.

AMSTERDAM (dpa-AFX) - In der sogenannten Abgas-Affäre muss Volkswagen laut einem Urteil eines Amsterdamer Gerichts niederländischen Autobesitzern hunderte Millionen Euro Schadenersatz bezahlen. Das Gericht gab am Mittwoch der kollektiven Klage des Vereins "Car Claim" gegen die Hersteller von VW, Audi, Skoda und Seat statt. Die Forderungen beziehen sich auf rund 150 000 Autos. Volkswagen will nach Informationen der niederländischen Agentur ANP gegen das Urteil Berufung einlegen.

Link: Finanzen.

In der sogenannten Abgas-Affäre muss Volkswagen laut einem Urteil eines Amsterdamer Gerichts niederländischen Autobesitzern hunderte Millionen Euro Schadenersatz bezahlen. Das Gericht gab am Mittwoch der kollektiven Klage des Vereins "Car Claim" gegen die Hersteller von VW , Audi, Skoda und Seat statt. Die Forderungen beziehen sich auf rund 150 000 Autos. Volkswagen will nach Informationen der niederländischen Agentur ANP gegen das Urteil Berufung einlegen.

Link: Handelsblatt.

Das könnte teuer werden für Volkswagen: Einem Urteil aus den Niederlanden zufolge steht dortigen Besitzern von Autos mit manipulierten Dieselmotoren Schadenersatz zu. VW will sich wehren.

Link: Automobilwoche.

Volkswagen hat sich mit dem früheren Vorstandschef Martin Winterkorn und drei weiteren ehemaligen Vorständen auf Details einer Entschädigung für den Dieselskandal verständigt. Ein Großteil der Gesamtsumme entfällt dabei auf spezialisierte Haftpflichtversicherungen. Laut der abschließenden Einigung wurde ein Betrag von knapp 288 Millionen Euro vereinbart, wie es aus dem Unternehmen hieß.

Link: Deutsche Welle.

Der frühere Konzernchef Martin Winterkorn und drei weitere Ex-Topmanager zahlen wegen des Dieselskandals Rekord-Entschädigungen an Volkswagen. Ein Großteil der Gesamtsumme entfällt dabei auf spezialisierte Haftpflichtversicherungen.

Link: Saarbrücker Zeitung.

Abgasskandal: Chronik der Ereignisse

Link: Stiftung Warentest.

Ex-Konzernchef Winterkorn soll mit weiteren Topmanagern ab September vor Gericht erscheinen. Mit der nun vierten Anklage weiten die Ermittler den Kreis der Angeschuldigten aus.

Link: Handelsblatt.

Wolfsburg/Ingolstadt (dpa) - Der VW-Konzern verlangt im Zusammenhang mit dem Dieselskandal Schadenersatz von seinem früheren Chef Martin Winterkorn und von Ex-Audi-Chef Rupert Stadler.

Link: Süddeutsche Zeitung.

Das robuste Abschneiden im Corona-Jahr gibt Volkswagen Rückenwind. Konzernchef Diess peilt nun wieder eine Rendite von sieben bis acht Prozent an. Die Plattformstrategie soll auf Software und Batterien erweitert werden.Link: Deutsche Welle.

Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen die aktuelle VW-Spitze wegen Marktmanipulation im Dieselskandal ist auch der entsprechende Prozess gegen Ex-Konzernchef Martin Winterkorn eingestellt worden, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Das Verfahren werde eingestellt – an dem ab Ende Februar geplanten Betrugsprozess gegen Winterkorn wegen erhöhter Diesel-Abgaswerte halte man aber fest, so das Landgerichte Braunschweig am Freitag.

Link: Business Insider.

VW zufolge sind rund 9000 Klagen zum Dieselskandal erst nach 2018 eingereicht worden. Nach dem Urteil des BGH geht ein Großteil vermutlich leer aus.

Link: Handelsblatt.

Der Volkswagen-Konzern hat schon mehr als 30 Milliarden Euro ausgegeben, um den Diesel-Skandal zu bewältigen. Behörden in verschiedenen Ländern haben milliardenhohe Bußgelder verhängt, Autokäufer sind entschädigt worden oder ringen weiter darum. Zudem wollen Aktionäre Schäden durch Kursverluste erlitten haben. Jetzt drohen auch Anleiheinvestoren dem Konzern mit einer Klage und fahren dabei scharfe rhetorische Geschütze auf.

Link: Frankfurter Allgemeine.

München (Reuters) - Im Volkswagen-Dieselskandal beginnt der erste von zwei Strafprozessen gegen den früheren Konzernchef Martin Winterkorn am 25. Februar kommenden Jahres.

Link: Reuters.

Nach dem Crash 2015 war VW nah am Abgrund: Die Abgasaffäre fegte Manager aus dem Amt, kostete Milliarden, schädigte das Verbrauchervertrauen. Sie sorgte aber auch dafür, dass sich Deutschlands Autoindustrie neu erfindet.

Link: DW.com.

Fünf Jahre nach dem Dieselskandal wird dem früheren Konzernboss der Prozess gemacht, wegen "gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs". Ihm droht eine lange Haftstrafe.

Link: Süddeutsche Zeitung.

Coronavirus crisis, climate change and economic recovery highlight imperative of industry moving on from exhaust emissions scandal. Is it time to find closure on the ongoing Dieselgate legal case and agree a compromise between environmentalists, patients, car owners and the car industry? That was the key question raised during a recent webinar on the need to pave the way for a fair and green recovery of the European automotive sector, organised by the Parliament Magazine and the PA International Foundation.

Link: The Parliament.

Volkswagen hat vom Dieselskandal betroffenen Kunden in den USA seit dem Jahr 2016 insgesamt rund 9.5 Milliarden Dollar an Schadenersatz gezahlt. Dies teilte die Aufsichtsbehörde FTC am Montag (Ortszeit) mit.

Link: Watson.

Es sollte endlich mal wieder um Autos gehen. Derzeit betreibt VW eine großangelegte PR-Offensive für den ID.3, lädt etwa Journalisten zu Testfahrten ein. Das neue Elektro-Modell ist der Hoffnungsträger des Konzerns.

Link: Business Insider.

Zu sieben Jahren Gefängnis war Oliver Schmidt wegen seiner Rolle im Abgasskandal in den USA verurteilt worden. Nun soll er bald in sein Heimatland ausgeliefert werden.

Link: Spiegel.

Stichting Car Claim has been at the forefront of efforts to convince car manufacturers to accept responsibility for their actions and compensate those affected, argues Dr. Marten Oosting.

Link: The Parliament.

Today the Webinar “Closing the Dieselgate Saga: Paving the Way for a Fair and Green Recovery of the European Car Sector” took place. Stichting Car Claim, through former National Ombudsman Marten Oosting, represented the interests of millions of aggrieved European car owners of the Dieselgate scandal during the Webinar.

The full press release can be downloaded here.

On July 16 2020, dr. Marten Oosting, Chair of the Supervisory Board of Stichting Volkswagen Car Claim gave a speech at  the Webinar "Closing the Dieselgate Saga: Paving the Way for a Fair and Green Recovery of the European Car Sector”. The full speech can be dowloaded in pdf through this link.

Natürlich ist Volkswagen kein normaler Konzern. Der größte Autohersteller der Welt ist stets von ein bisschen Drama umgeben: Ob Machtkämpfe oder Technikprobleme, Sparprogramme oder Modellentwicklung - Wolfsburg kommt immer daher wie eine Mischung aus "House of Cards" und "Gute Zeiten, schlechte Zeiten". Geräuschlos und nüchtern? Also bitte, wir sind ja nicht bei BMW.

Link: Süddeutsche Zeitung.

The 2019 annual report of Stichting Volkswagen Car Claim can be viewed through this link.

Staatsanwaltschaft und Polizei haben Büros beim Autozulieferer Continental und bei Volkswagen durchsucht. Die Razzia soll im Zusammenhang mit den Ermittlungen des VW-Diesel-Abgasskandals stehen.

Link: Welt.

Der Dieselskandal nimmt kein Ende für Volkswagen. Nach der Entscheidung eines Berufungsgerichts muss der Konzern in den USA abermals hohe Strafzahlungen fürchten.

Link: Spiegel.

Volkswagen muss für seine Abgas-Trickserei geradestehen und klagenden Autofahrern den Schaden ersetzen. Im Dieselskandal gibt der Bundesgerichtshof damit die Marschroute für viele Tausend noch ausstehende Urteile vor. VW setzt aber auf einen anderen Weg.

Link: Welt.

VW-Kunden steht im Dieselskandal grundsätzlich Schadensersatz zu. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte in einem ersten VW-Verfahren ein Urteil, in dem einem Kunden des Herstellers Schadensersatz zugesprochen worden war. Allerdings muss er sich demnach die Nutzung des Wagens anrechnen lassen.

Link. Spiegel.

The Federal Court of Justice on Monday ruled against German automaker Volkswagen in the country's first case brought by a car owner over the company's emissions test cheating. The court said that people who had purchased an VW automobile equipped with software that manipulated emissions tests are entitled to financial compensation. They can return the vehicle and receive partial financial reimbursement from the automaker.

Link: DW.com.

Berlin. 18 Monate zog sich die juristische Auseinandersetzung zwischen der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) und der Volkswagen AG hin, bei der es um Schadensersatz für Diesel-geschädigte Autofahrer ging. Nun findet der Mammutprozess ein für die Verbraucherschützer erfreuliches Ende: Der VZBV hat sich mit Volkswagen auf einen Vergleich verständigt. Insgesamt 750 Millionen Euro wird VW geschädigten Dieselhaltern zahlen, ab dem 5. Mai können die Verbraucher mit den Zahlungen rechnen.

Link: Handelsblatt.

Yesterday the Amsterdam District Court declared the claims of the Dutch foundation ‘Stichting Volkswagen Car Claim’ in the Dutch class action against Volkswagen et al. admissible. The court will now assess the merits of the collective claims. This makes the Dutch class action proceedings a frontrunner for other class actions against Volkswagen et al. that are currently pending in Europe. Board member of the foundation Guido van Woerkom said: “Today’s judgment of the Dutch court confirms that the foundation is a sound and respectable organization. The judgment underwrites the continuous efforts of the foundation since October 2015 in the interest of all motorists aggrieved by the Volkswagen emission scandal. The Foundation is committed to reach a solution where affected car owners are reasonably compensated for all negative effects resulting from ‘Dieselgate’. It will continue its efforts in order to ensure that aggrieved
motorists receive compensation for damages suffered.”

The full press release can be downloaded here.

Die Frage der Verjährung von Schadensersatzansprüchen im VW-Abgasskandal ist umstritten. Das Landgericht Trier ist der Auffassung, dass sie nicht zwingend Ende 2019 endet. Der Konzern kündigte bereits Berufung an.

Link: Spiegel Online.

Am 30. September startet der Musterprozess gegen Volkswagen vor dem Oberlandesgericht in Braunschweig mit einer öffentlichen Anhörung. 438.000 Kläger, die vom Dieselskandal betroffen sind, hoffen auf Schadensersatz wegen manipulierter Abgassysteme. Der Fall hat weltweit Beachtung gefunden. Weil Dieselfahrzeuge wegen ihrer höheren Umweltbelastung zunehmend Ablehnung erfahren, ist der Anreiz für Käufer groß, sich wieder davon zu trennen.

Link: Handelsblatt.

Sydney, Hamburg Volkswagen hat sich im Dieselskandal mit Klägern in Australien auf einen Vergleich geeinigt. Der Konzern zahlt insgesamt bis zu 127 Millionen Australische Dollar (knapp 79 Millionen Euro), um die Verfahren beizulegen, wie ein VW-Sprecher in Sydney erklärte.

Link: Handelsblatt.

Die Spitzen von Union und SPD haben sich im Dieselstreit darüber geeinigt, wie Fahrverbote in Städten mit zu schmutziger Luft vermieden werden sollen. Denn die Abgase sind ein Hauptverursacher der Luftverschmutzung und es drohen ab 2019 Fahrverbote für ältere Fahrzeuge, wie etwa in Hamburg, Stuttgart und Frankfurt.

Link: Landesschau.

Anders als in Deutschland zahlt Volkswagen Kunden in den USA eine Entschädigung wegen unkorrekter Angaben zum Benzinverbrauch. Das sieht ein Vergleich vor. Es geht um rund 98.000 Fahrzeuge. Ein Richter muss der Zahlung aber noch zustimmen.

Link: Welt.

In der Dieselaffäre präsentiert sich der ADAC öffentlich als Verbündeter der betroffenen Autokäufer. Gemeinsam mit der Verbraucherzentrale Bundesverband hat der Automobilclub eine Musterfeststellungsklage gegendie Volkswagen AG eingebracht. 

Link: Stuttgarter Zeitung.

Die Staatsanwaltschaft München II hat gegen Ex-Audi-Chef Stadler und drei weitere Manager und Techniker Anklage wegen ihrer Rolle in der Diesel-Affäre erhoben.

Link: Süddeutsche Zeitung.

Volkswagen versucht, Schadensersatzzahlungen und die Rückgabe manipulierter Dieselautos vor Gericht zu verhindern. Das Betrugs-Geständnis von VW-Chef Diess könnte dem Konzern jetzt aber zum Verhängnis werden. VW geht derweil davon aus, dass Diess falsch verstanden wurde.

Link: Focus.

Für Hunderte durch den VW-Dieselskandal geschädigte VW-, Audi- und koda-Besitzer rückt ein Urteil im Sammelverfahren des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) in die Ferne. Der vom Landesgericht Klagenfurt mit der Klärung der Zuständigkeit befasste Oberste Gerichtshof (OGH) hat das Massenverfahren des VKI unterbrochen und vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Vorabentscheidung erbeten.

Link: Der Standard.

Der englische Jahresbericht 2018 der Stichting Volkswagen Car Claim kann unter diesem Link eingesehen werden.

Die Liste der internationalen rechtlichen Risiken für Volkswagen im Diesel-Skandal ist lang. Immer geht es dabei auch um die Frage: Wer hat wann was von den Betrügereien an der Motorensoftware gewusst? Und wer trägt dafür die Verantwortung? Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat nach langen Ermittlungen im April gegen den früheren VW-Vorstandschef Martin Winterkorn und vier weitere Beschuldigte Anklage erhoben. 

Link: Frankfürter Allgemeine.

VW hat im Abgasskandal vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz eine schmerzhafte Niederlage erlitten. Der 5. Zivilsenat des OLG verpflichtete das Unternehmen am Mittwoch, "wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung" Schadensersatz zu zahlen.

Link: Spiegel Online.

Der Vorwurf der EU ist hart: BMW, Daimler und VW haben angeblich zwischen 2006 und 2014 ein Abgaskartell gebildet. Besonders für BMW könnte das Ärger bedeuten.

Link: Süddeutsche Zeitung.

Im Dieselskandal muss nach den Autobauern Volkswagen, Audi und Porsche auch der Autozulieferer Bosch eine hohe Strafe zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart verhängte ein Bußgeld von 90 Millionen Euro gegen Bosch wegen "fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht", wie sie am Donnerstag mitteilte. Bosch verzichtete auf Rechtsmittel, das Geld soll binnen sechs Wochen an das Land Baden-Württemberg gezahlt werden.

Link: Welt.

Das Oberlandesgericht Braunschweig wird nach Angaben der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) im Herbst die Musterfeststellungsklage gegen VW verhandeln. Als erster Termin der mündlichen Anhörung sei der 30. September festgelegt worden, teilte der Verband in Berlin mit.

Link: Handelsblatt.

Der Dieselskandal holt Porsche ein: Der Sportwagenhersteller muss 535 Millionen Euro Bußgeld zahlen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart teilte mit, man habe eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht in einer Abteilung des Entwicklungsbereichs der Porsche AG festgestellt, weshalb der Ausstoß von Stickoxiden bei Dieselautos "nicht den regulatorischen Anforderungen" entsprach. Porsche hat die in diesen Autos verbauten Motoren nicht selbst gebaut, sondern von Audi bezogen.

Link: Zeit Online.

Als Martin Winterkorn ganz oben war, an der Spitze von Volkswagen und am Höhepunkt seiner gesellschaftlichen Anerkennung, da gefiel er sich in der Rolle des strengen Patriarchen. Winterkorn war laut und blaffte Mitarbeiter in der Öffentlichkeit an, was er offenbar für ein Zeichen von Stärke hielt. Das ist längst Vergangenheit. Jetzt muss sich Wiko, wie er bei VW genannt wurde, sogar auf einen Prozess einstellen, der mit einer Haftstrafe enden könnte.

Link: Süddeutsche Zeitung.

Hannover (dpa) - Nach der Anklage gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn im Abgas-Skandal ist ein Prozess wohl frühestens 2020 zu erwarten. «Die Klage ist eingegangen und wird jetzt gründlich geprüft», sagte die zuständige Sprecherin des LandgerichtsBraunschweig, Jessica Henrichs.

Link: Zeit Online.

Der Mann, der sich für Spaltmaße und Lackierungsdicke mindestens so sehr interessierte wie für den Tabellenstand des FC Bayern München, kokettierte für sein Leben gern mit seiner Liebe zum Detail.

Link: Die Zeit.

Das Bundesverkehrsministerium muss der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Einsicht in Akten zum Dieselskandal gewähren.

Link: Focus.

Der von der US-Justiz bei VW eingesetzte Gesandte Thompson pocht im SPIEGEL auf einen nachhaltigen Konzernumbau. Die nach der Dieselaffäre aufgelegten Programme dürften "nicht abrupt enden, sobald ich wieder nach Atlanta abreise

Link: Spiegel.

Den Haag. In den Niederlanden herrscht seit einiger Zeit ein Boom der besonderen Art in der Automobilbranche: Immer mehr Menschen wollen ein altes, gebrauchtes, also meist billiges Dieselfahrzeug, ungeachtet der Anfeindungen, die wegen Feinstaubbelastung und Stickoxiden über diesen Antrieb hereingebrochen sind.

Link: Die Presse.

DüsseldorfBayern ist ein treuer Kunde des Volkswagen-Konzerns, tausende Landesbeamte fahren Autos mit VW- und Audi-Logo. Doch Loyalität hat ihre Grenzen. Das Unternehmen hat im Abgasskandal Umweltbehörden, Zulassungsstellen und Autokunden getäuscht – darunter auch den Freistaat. Der will das den Wolfsburgern nicht so durchgehen lassen: Bayern hat am letzten Tag des Jahres 2018 Klage beim Landgericht München eingereicht. Das hat das Finanzministerium auf Handelsblatt-Nachfrage mitgeteilt.

Link: Handelsblatt.

Das schriftliche Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 12. Juni 2019 umfasst 30 Seiten. Darin beantworten die Richter auf Seite 8 indirekt die Frage, ob Volkswagen den Käufer eines VW VW Sharan vorsätzlich sittenwidrig schädigte.

Link: Handelsblatt.